Wirksamer Klimaschutz braucht marktwirtschaftliche Anreize

BERLIN (mip/r).           Zum Abschluss des Umweltministertreffens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesumweltministerium: "Klimapolitik ist Innovationspolitik. Die Mitgliedstaaten der OECD sind gut beraten, für diese Zukunftsinvestitionen marktwirtschaftliche Anreize zu schaffen und auszubauen. Ein klares Preissignal, zum Beispiel durch internationale Kohlenstoffmärkte, ist erforderlich. Wettbewerbsverzerrungen sind zu vermeiden, denn die Abwanderung stark emittierender Branchen in Länder ohne vergleichbare Regelungen hilft dem Klima nicht. Die analysestarke OECD sollte hier noch aktiver werden."

Machnig wies darauf hin, dass der Emissionshandel enorme Entwicklungsmöglichkeiten habe. Wichtig seien aber auch faire Wettbewerbsbedingungen für technische Innovationen, zum Beispiel im Bereich der erneuerbaren Energien. Die allmählich wirksam werdenden "Clean Development-Mechanismen" des Kyoto-Protokolls und nicht zuletzt auch steuerliche Anreize können einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Bei dem Treffen in Paris wurde auch intensiv über die Schlussfolgerungen des kürzlich vorgestellten "OECD Environmental Outlook to 2030" diskutiert. Dieser ruft die OECD-Mitgliedstaaten angesichts der sich abzeichnenden dramatischen globalen Umweltveränderungen zu sofortigem Handeln auf. Viele Mitgliedsstaaten sprachen sich für finanzielle Anreize für Schutzmaßnahmen aus, um den Rückgang der biologischen Vielfalt, insbesondere in den Entwicklungsländern, zu stoppen.

Nähere Informationen zum alle drei Jahre stattfindenden OECD-Umweltministertreffen und zum "OECD Environmental Outlook to 2030" sind im Internet unter www.oecd.org erhältlich.

Giessen, 29. April 2008