Erneut eine aufregende und turbulente Kreistagssitzung

(LICH).            Auch die 4. Kreistagssitzung des Landkreies Giessen entpuppte sich zu einer Lehrstunde in Sachen politischer Bildung.
Im Verlauf des Tagesordnungspunkt „Wahl eines/r hauptamtlichen Kreisbeigeordneten“ kam es in der Sitzung zu mehreren Überraschungen, ungeahnten Situationen und spontanen Gefühlsausbrüchen. Daraus entwickelten sich Eigendynamiken und mehrere Sitzungsunterbrechungen. Bei zahlreichen Abgeordneten traten Unsicherheiten und offenes Unverständnis auf; bei einzelnen Abgeordneten lagen die Nerven vollkommen blank.

Auffallend an der Sache war, dass kaum miteinander diskutiert wurde. Zwischen den Fraktionen liegen anscheinend tiefe, menschliche Gräben und Probleme. Zeitweise giftete und schrie man sich mehrfach an.

Vorausgegangen war die 2. Abberufung der hauptamtlichen Dezernentin Dietlinde Elies (SPD), die mit Emotionen und Herzlichkeit von ihrer Fraktion verabschiedet wurde. Dem wiederum vorausgegangen ist das abrupte Ende der ehemaligen Koalition aus SPD und FWG auf Landkreisebene bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2006. Und dessen Nachwehen und Nachwirkungen sind noch immer deutlich im Kreistag spürbar.

Natürlich nimmt man diese Risse in der Mauer als Außenstehender aus der Perspektive und mit Abstand deutlicher wahr, als diejenigen, die selbst im Kreistag als Abgeordnete sitzen und für Parteien und Verbände Kommunalpolitik gestalten wollen. Aber was passiert eigentlich in solchen Momenten? Findet in solchen Lehrstunden und Situationen eine aktive Hemmung der Demokratie statt? Fördern solche Kreistagssitzungen die aktive Wahlmüdigkeit?

Was den einzelnen Fraktionen und dem Kreistag sicher gut täte, wäre eine Art von Supervision für die entsprechenden Vorstände. Aber, wie könnte das funktionieren? Denn die Gestaltung der rechtsstaatlichen Demokratie und die Ausübung von politischen Entscheidungen bleiben ja unmittelbar an das Bemühen und die Personen in den Fraktionsspitzen der Parteien gebunden.

Aber der Personenkreis der Partei- und Fraktionsvorstände ist doch eigentlich überschaubar, oder nicht? Im Landkreis Marburg-Biedenkopf erhalten die Schulleiter seit Jahren Supervision. Als Ergebnis hat sich vieles zum Positiven hin verändert.

Giessen, 11. Juli 2006 / Kommentar: Frank Sygusch