Vorschlag für gemeinsamen Termin von Landrats-, OB und Europawahl

Vernünftige Entscheidung im Sinne der Wählerinnen und Wähler überfällig / Möglicher Termin: 07. Juni 2009

GIESSEN (mip/r).               Die Grünen in Stadt und Kreis Giessen plädieren für eine Zusammenlegung der Oberbürgermeister- und der Landratswahl mit der Europawahl am 07. Juni. „Der Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung würden mit der Festlegung dieses Termins eine sinnvolle Entscheidung treffen“, so Dr. Wolfgang Deetjen, der Fraktionsvorsitzende von B90/Die Grünen im Stadtparlament. Bei der Bestimmung des Wahltags sollen organisatorische Vorteile, Erhöhung der Wahlbeteiligung und Rahmenbedingungen wie Schulferien und vorlesungsfreie Zeit Berücksichtigung finden. „All dies spricht für den Wahltermin 07. Juni. Er liegt gemeinsam mit einer anderen Wahl, was die Wahlbeteiligung erhöht und die Kosten reduziert. Gleichzeitig liegt er innerhalb des Schuljahres und auch im Semester“, führt Dr. Christiane Schmahl, Fraktionsvorsitzende von B90/Die Grünen im Kreistag, aus.

Gegen eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl am 27. September spricht, dass dieser Termin in der vorlesungsfreien Zeit liegt. Als Kompromiss käme noch eine Aufteilung der beiden Direktwahlen in Frage. Dabei böte sich eine Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Europawahl und der Landratswahl mit der Bundestagswahl an, so Dr. Christiane Schmahl.

Bisher haben sich die beiden großen Parteien CDU und SPD nicht auf einen gemeinsamen Terminvorschlag einigen können.

Ein Antrag auf Festlegung des Termins im letzten Kreistag wurde zurückgestellt. Nunmehr drängt die Zeit, da ein Oberbürgermeister- bzw. Landrats-Wahltag 07. Juni in der Stadtverordnetensitzung am 05. Februar bzw. im Kreistag am 09. Februar beschlossen werden muss.

Giessen, 27. Dezember 2008