Merz (SPD) für gemeinsamen Wahltermin von OB- und Bundestagswahl

„Höchste Wahlbeteiligung wahrscheinlich“ / Zusammenlegung mit Landratswahl und Bürgermeisterwahlen im Landkreis leicht möglich

GIESSEN (mip/r). „Wenn man wirklich eine hohe Wahlbeteiligung will, dann muss man die 2009 anstehenden Direktwahlen mit der Bundestagswahl im September zusammenlegen.“

Mit diesen Worten reagierte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gerhard Merz auf den Vorstoß der Grünen aus Stadt und Landkreis Giessen zugunsten einer Verknüpfung mit der Europawahl im Juni.

„Die Bundestagswahl weist mit großem Abstand die höchste Wahlbeteiligung auf. Das gilt – leider - gerade auch im Vergleich zur Europawahl. Auch Direktwahlen von (Ober-)Bürgermeistern und Landräten, die nicht mit überregionalen Wahlen verknüpft werden, leiden unter extrem niedrigen Wahlbeteiligungen. Wenn man deshalb will, dass sich möglichst viele Menschen an den kommunalen Wahlentscheidungen im kommenden Jahr beteiligen, kommt man zwangsläufig auf die Verbindung mit der Bundestagswahl. Die Tatsache, dass der Bundestagswahltermin im September in der vorlesungsfreien Zeit liegt, fällt demgegenüber weniger ins Gewicht. Sicher werden auch Studierende in großer Zahl an der Bundestagswahl teilnehmen – und dann eben auch gleich an der OB- und Landratswahl. Dieser wahrscheinliche Effekt wird den ‚Nachteil vorlesungsfreie Zeit’ sicher mehr als ausgleichen. Es spricht also alles für und wenig gegen eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, zumal dieser Termin problemlos für alle anstehenden Wahlen realisierbar ist“, erklärte der SPD-Vorsitzende der Stadt Giessen.

Merz zeigte sich überrascht, dass die Grünen auf die CDU-Argumentation eingegangen seien. „Die Strategie der CDU ist schon immer auf eine niedrige Wahlbeteiligung ausgerichtet, weil die Union sich von einer schwachen Mobilisierung bessere Chancen verspricht. Bei der letzten OB-Direktwahl 2003, die nicht zusammen mit einer überörtlichen Wahl durchgeführt werden konnte, hat sie deshalb einen Termin in den Semesterferien durchgesetzt, ohne Rücksicht auf die Folgen für die Wahlbeteiligung. Die CDU-Position zugunsten des Juni-Wahltermins ist deshalb mehr als fragwürdig. Das die Grünen das nicht zu bemerken scheinen, ist dagegen überraschend.“

Merz wies abschließend darauf hin, dass die Stadtverordnetenversammlung von Grünberg bereits eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl beschlossen habe – mit den Stimmen der örtlichen CDU.

Giessen, 30. Dezember 2008