Freie Wähler wollen mehr Tempo im Stadtparlament

GIESSEN (mip/r).                 „Es kann nicht sein, dass Anträge vom Mai diesen Jahres erst in der November oder vielleicht sogar Dezember Sitzung behandelt werden. Das Stadtparlament muss effizienter und vor allem schneller arbeiten“ stellt der Stadtverordnete und Vorsitzender der Freien Wähler Heiner Geißler eine klare Forderung an alle politischen Gruppierungen im Stadtparlament.

Heiner Geißler (Bild: Frank Sygusch)

Mit der Verkürzung der Redezeit ist die Koalition nach Meinung des Freien Wählers auf der richtigen Spur. „Schade, dass diese Entscheidung auf März 2007 vertagt worden ist!“

Das Hauptproblem sieht Geißler aber eher in der Disziplin der Stadtverordneten selber.
Eigentlich könne eine Stadtverordnetensitzung schnell und zügig über die Bühne gehen, ohne das dabei auch nur irgendetwas auf der Strecke bleibt. Selbstverständlich solle jeder seine Meinung sagen dürfen und Probleme müssen ausdiskutiert werden.

„Obwohl im Ausschuss alle einer Meinung sind, muss trotzdem jeder zu Wort kommen um eigentlich genau das zu wiederholen, was die Vorredner auch schon gesagt haben. Das zieht die ganze Sache extrem in die Länge!" Noch schlimmer komme es dann aber in der eigentlichen Stadtverordnetenversammlung.

„Nicht genug das jeder seine Meinung schon zum x-ten Mal im Ausschuss wiederholt hat. Nein, in der Stadtverordnetensitzung fängt das ganze Spiel wieder von vorne an. Jeder sagt seine Meinung und ein Großteil wird danach von vielen anderen wiederholt“ äußerte sich Geißler sichtlich verärgert über die teilweise endlosen Debatten.

Für den jungen Stadtverordneten ist es kein Wunder, dass bei dieser Langatmigkeit die Giessener Bevölkerung das Interesse an der Stadtpolitik verliert.

Knapp eine Woche vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung appelliert Geißler an alle Fraktionen endlich ein konstruktives Tempo in die Giessener Stadtpolitik zu bringen.

Giessen, 10. November 2006 / Bild: Frank Sygusch