23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Giessen

am Donnerstag, dem 26.03.2009, um 18:00 Uhr,

Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Giessen

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Fragestunde

2. Verleihung der Goldenen Ehrennadel an Herrn Dr. Reinhard Kaufmann

3. Einführung und Verpflichtung des nachrückenden ehrenamtlichen

Magistratsmitgliedes durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

(§ 36 HGO)

3.1. Aushändigung der Ernennungsurkunde an das nachrückende ehrenamtliche

Magistratsmitglied durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

3.2. Vereidigung des nachrückenden ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den

Stadtverordnetenvorsteher (§ 186 HBG in Verbindung mit § 72 HBG)

Teil A (Vorlagen des Magistrats, die Aussprache ist möglich):

4. Beteiligungsbericht 2007

- Antrag des Magistrats vom 02.02.2009 -

STV/2223/2009

- Kenntnisnahme -

5. Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP)

- Antrag des Magistrats vom 02.02.2009

STV/2226/2009

6. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Mittelhessischen

Abwasserbetriebe (MAB) zum 31.12.2008

- Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

STV/2229/2009

7. Jahresabschluss 2007 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe

(MAB)

- Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

STV/2230/2009

Universitätsstadt Giessen

Stadtverordnetenversammlung

8. 11. Änderung des Flächennutzungsplans der

Universitätsstadt Gießen "Gewerbepark Lützellinden";

hier: Aufstellungsbeschluss

- Antrag des Magistrats vom 06.02.2009 -

STV/2235/2009

9. Organisationsbeschluss gemäß § 146 HSchG zur

Umwandlung der Brüder-Grimm-Schule in Kleinlinden von

einer schulformbezogenen (kooperativen) in eine

schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule

- Antrag des Magistrats 19.02.2009

STV/2252/2009

10. Konjunkturprogramme Bund/Land - Umsetzung und

Finanzierung von Projekten der Konjunkturprogramme in

der Stadt Giessen

- Antrag des Magistrats vom 27.02.2009 -

STV/2263/2009

11. Aufsichtsrat der Lahnpark gGmbH

- Antrag des Magistrats vom 02.03.09 -

STV/2268/2009

Teil B (Anträge der Fraktionen, die ohne

Aussprache behandelt werden):

12. Änderung der Geschäftsordnung

- Antrag des Ältestenrates vom 27.01.2009 -

STV/2254/2009

13. Überprüfung des baulichen Zustands "Alte Post" durch die

Denkmalschutzbehörde

- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

STV/2269/2009

14. Energie-Monitoring für neues Rathaus

- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

STV/2273/2009

15. Städtebaulicher Vertrag Kinoneubau

- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

STV/2274/2009

16. Mittagessenfond für Schulkinder

- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2009 -

STV/2270/2009

17. Berichtsantrag zum Schulzentrum Alter Steinbacher Weg

- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

STV/2272/2009

Teil C (Anträge der Fraktionen, die mit

Aussprache behandelt werden):

18. Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit

- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

STV/2068/2008

- Zurückgestellte

Vorlage, liegt vor -

19. Millenniumserklärung der Städte und Kommunen

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen

und FDP vom 16.12.2008 -

STV/2190/2009

- Zurückgestellte

Vorlage, liegt vor -

20. Nutzungs- und Vergabe-Konzept für die Kunsthalle und den Konzertsaal im

neuen Rathaus (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008, STV/1662/2008)

21. Reinigungskräfte (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008, STV/1833/2008);

hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 28.08.2008

22. Standvergabe auf dem Wochenmarkt (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die

Grünen und FDP vom 07.01.2009, STV/2192/2009);

hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 05.02.2009

23. Ausbildungssituation bei der Stadt Giessen und ihren Gesellschaften (Antrag der

SPD-Fraktion vom 12.01.2009, STV/2197/2009);

hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 10.03.2009

24. Veränderung der Buslinienführung der Linie 11

- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 05.02.2009 -

STV/2267/2009

24.1. Buslinienänderungen in der Stadt Giessen

- Antrag der FW-Fraktion vom 01.03.2009 -

STV/2277/2009

25. Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes

- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2009 -

STV/2275/2009

26. 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für

ehrenamtlich Tätige in der Stadt Giessen

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen,

FDP und FW vom 03.03.2009 -

STV/2276/2009

27. Verschiedenes

gez. G a i l

Stadtverordnetenvorsteher