Energieleitungsausbaugesetz tritt in Kraft

BERLIN (mip/r).                Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erarbeitete Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze (Kernstück: Energieleitungsausbaugesetz - EnLAG) tritt am 26. August 2009 in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Das Gesetz beschleunigt den Bau von 24 vordringlichen Leitungsbauvorhaben im Höchstspannungs-Übertragungsnetz (380 kV), die für die Integration des Stroms aus Windenergie und neuen, hocheffizienten konventionellen Kraftwerken sowie für den EU-weiten Stromhandel erforderlich sind.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: "Nur mit modernen und leistungsfähigen Stromnetzen erreichen wir unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele. Vor allem müssen die Netze ausgebaut und erneuert werden, damit der Windenergie-Strom von der Küste in die Verbrauchszentren im Süden und Westen Deutschlands gelangt. Wir haben daher gehandelt und den Weg freigemacht für Investitionen in die Netze. Jetzt kommt es darauf an, dass die Netzbetreiber ihre angekündigten Investitionen schnell tätigen."

Daneben ermöglicht das Gesetz den Einsatz von Erdkabeln auf 380 kV-Ebene im Rahmen von vier Pilotprojekten und - unter bestimmten Voraussetzungen - Erdkabeln auf 110 kV-Ebene. Auch ebnet das Gesetz den Weg für den Einsatz neuer Technologien wie die Hochspannungsgleichstrom-Übertragung (HGÜ). Ferner werden neue Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie für die Zeitdauer von 10 Jahren von den Netzentgelten für den Strombezug befreit. Damit sollen Anreize für die Entwicklung neuer Speichertechnologien geschaffen werden, die bei der Nutzung der Windenergie eine wichtige Ausgleichsfunktion haben.

Giessen, 25. August 2009