Desavouierung des OB und Chor der Vielsprachigkeit

GIESSEN (mip/r).                                   Als „Stück aus dem Tollhaus“ hat der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gerhard Merz die Vorgänge um die städtische Bürgschaft für die Betreibergesellschaft der Giessener Profibasketballmannschaft „Giessen 46ers“ bezeichnet. „Was sich hier mittlerweile abzeichnet, ist der offenkundig völlige Zusammenbruch jeder kollegialen Kommunikation innerhalb des hauptamtlichen Magistrats und zwischen dem Magistrat und den Spitzen der Mitte-Rechts-Koalition“, erklärte Merz. „Gleichzeitig wird der Oberbürgermeister von seinen Kollegen Rausch und Kölb und vom CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Möller in einer so noch nie da gewesenen Art und Weise desavouiert, dass man sich fragt, ob und wie alle Beteiligten eigentlich noch konstruktiv miteinander Politik machen wollen. Wenn das so weiter geht, wird man die Frage nach dem Verbleiben des OB im Amt stellen müssen!“

Offensichtlich sei nach bekannt Werden der akut prekären Lage der ‚46ers’ niemand willens oder in der Lage gewesen, die Verantwortung zu übernehmen, die notwendigen Informationen zu beschaffen und verfügbar zu machen und insgesamt die Fäden in die Hand zu nehmen, sagte Merz weiter. „Wenn es zutrifft, dass entgegen den bisherigen Informationen der Magistrat in Person des Kämmerers bereits Mitte November angesprochen worden ist, dann ist das Gezerre um ein halbwegs ordnungsgemäßes parlamentarisches Verfahren im Nachhinein noch unverständlicher als es schon im Dezember war. Es wäre – da es sich ja nicht um eine Lappalie handelt, wenn der einzige Bundesligaverein der Stadt vor dem wirtschaftlichen Aus steht – die Pflicht des Magistrats gewesen, unverzüglich zu handeln. Stattdessen hat man sich offensichtlich aus Angst vor der politischen Entscheidung auf Unzuständigkeit herausreden wollen. Zu der Frage, ob der Magistrat aus eigener Verantwortung heraus hätte entscheiden können, hat es im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Informationen und Lesarten gegeben. Unabhängig davon hätte aber niemand den Magistrat daran hindern können, der Stadtverordnetenversammlung zwischen Mitte November und Ende Dezember fristgerecht eine mit sachlichen Informationen versehene und ordentlich begründete Vorlage zu liefern. Das wäre aus unserer Sicht seine Pflicht und Schuldigkeit gewesen. Insbesondere wäre dies die Aufgabe des OB als Sport- und Wirtschaftsförderungsdezernent gewesen. Aber offensichtlich hat es wieder einmal, wie in praktisch jeder wichtigen Angelegenheit, niemand für nötig befunden, Herrn Haumann einzuschalten, damit er sich um seine ureigenen Aufgaben auch kümmern kann.“

Stattdessen habe man das Feld dem CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden überlassen, der aber ganz offensichtlich mit der Aufgabe überfordert gewesen sei, in der Kürze der Zeit und mit unzureichenden und widersprüchlichen Informationen zu richten, was vorher versäumt worden sei. Daher sei sowohl vom Inhalt als auch vom Verfahren her ein Weg gewählt worden, der beinahe die Probleme noch verschärft habe und in jedem Fall den parlamentarischen Sitten und dem Ruf der Stadt und der 46ers abträglich gewesen sei.

Dass der OB nun nachträglich mit sachlich unausgegorenen und politisch unabgestimmten Vorschlägen über einen Eintritt der Stadt in die Betreibergesellschaft an die Öffentlichkeit gehe, mache das Bild des politischen Chaos perfekt. „Der OB will offenkundig von seinem eigenen Nichtstun und Versagen ablenken. Mit dem Vorschlag ist aber dem Giessener Profi-Basketball nicht gedient, denn hier ist rasches Handeln erforderlich. Die politischen Gremien sollten sich also zunächst auf die akuten Probleme konzentrieren und die Bürgschaftsfrage regeln. Der politische Wille dazu ist ja vorhanden, ein ordentlicher Weg sollte sich dann auch finden lassen.“

Als ‚Chor der Vielsprachigkeit’ bezeichnete der Vorsitzende der Freien Wähler die Vorgänge innerhalb der Giessener CDU.

„Anscheinend redet in der Giessener CDU kein Mensch miteinander und die Dezernenten offensichtlich nur noch übereinander. Der Magistrat ist mehr mit sich selber beschäftigt, als dass er sinnvolle und gute Politik für Giessen macht.“

Für die Freien Wähler mache es den Anschein, als ob die CDU überhaupt nicht mehr hinter ihrem Oberbürgermeister steht. „Hier werden sich gegenseitig Beine gestellt, wo es nur geht“, ist auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Johannes Zippel erschrocken über den Umgang und die Zerrüttung innerhalb der CDU und des Magistrats. „Dies ist kontraproduktiv und schlecht für die Stadt Giessen!“

So ein wichtiges und heikles Thema wie die Bürgschaft für die 46ers dürfe nicht durch interne Machtspielchen in der CDU in Mitleidenschaft gezogen werden. Hier müsse insbesondere der Vorsitzende der Giessener CDU klar Stellung beziehen.

„Entweder weist die CDU ihren Oberbürgermeister mit seinen ständigen Alleingängen in die Schranken und macht aus diesem Magistrat wieder ein harmonierendes Team oder Sie verabschieden sich von einem Ihrer Dezernenten“, stellt Geißler eine klare Forderung in Richtung der Giessener CDU.

Giessen, 11. Januar 2007