Stadtregionales Flächenmanagement auf interkommunaler Ebene

GIESSEN (mip/r).                       Heute fand die Auftaktveranstaltung zur Verstetigung der Kooperation zum nachhaltigen stadtregionalen Siedlungsflächenmanagement im Bürgerhaus Atzbach (Lahnau) statt. Aus Sicht der beteiligten Kommunen wurden gemeinsame Interessen definiert und konkrete erste Schritte für eine weitergehende Zusammenarbeit skizziert. Mittelfristiges Ziel ist es, dauerhafte Kooperationsstrukturen aufzubauen, um hohe Investitionskosten für neue Baugebiete und Infrastrukturfolgekosten für kommunale Haushalte zu sparen, schonender mit Freiflächen umzu-gehen unter Beibehaltung eines attraktiven und konkurrenzfähigen Angebots an Gewerbe- und Wohnbauflächen in der Stadtregion.

Zu Beginn der Veranstaltung wurde der aktuelle Sachstand des REFINA-Projekts vorgestellt. Das Land Hessen hatte die Kommunen der Stadtregion Anfang des Jahres dazu aufgerufen, die Ergebnisse der REFINA-Konzeptionsphase in den Parlamenten zu beraten. Außerdem wurden sie gebeten über eine weitergehende Kooperationsbereitschaft abzustimmen. Auch wenn nur wenige Kommunen einen Gremienbeschluss hierzu fassten, besteht doch bei fast allen Kommunen weiterhin großes Interesse an den weiteren Abstimmungsprozessen teilzunehmen.

Im Anschluss waren die Teilnehmenden gefragt. In zwei Workshops tauschten sie Erfahrungen aus und erarbeiteten konkrete nächste Schritte. Im Workshop „Flächenmanagement“ ging es u. a. um eine GIS-gestützte systematische Erfassung und Bewertung von Flächenpotenzialen sowie um Wege eines informellen Austauschs bzw. einer Abstimmung zwischen den Kommunen innerhalb der Stadtregion zu den zukünftigen Siedlungsflächenentwicklungen. Auch eine gemeinsame Angebotsplattform für Gewerbeflächen mit einer abgestimmten Vermarktung war hier Thema.

Im Mittelpunkt des Workshops „Innenentwicklung“ standen Möglichkeiten der intensiveren Akti-vierung der Flächeneigentümer von Baulücken sowie eine Förderung von Wieder- und Umnut-zungen im Bestand.

Zum Abschluss diskutierten Vertreter des Landes, des Landkreistages und der Kommunen der Stadtregion im Podium über Perspektiven zukünftiger Zusammenarbeit im Bereich des nachhal-tigen Flächenmanagements mit dem Bekenntnis zu einer weiteren Bereitschaft zur aktiven Un-terstützung und Umsetzung durch die Kommunen.

Interessante Perspektiven zeichnen sich durch das Projekt „Nachhaltiges Flächenmanagement“ im Rahmen der hessischen Nachhaltigkeitsstrategie und die Einrichtung einer Stabsstelle „Regionale Koordinierung und Entwicklung“ im Regierungspräsidium Giessen ab.

Eine Arbeitsgruppe interessierter Kommunen soll nun den Aufbau von Kooperationsstrukturen in der Stadtregion Giessen-Wetzlar vorbereiten. Mittelfristiges Ziel sind neben dem informellen Aus-tausch ein abgestimmtes Siedlungsflächenmanagement und weitere interkommunale Projekte.

REFINA ist ein Förderschwerpunkt, den das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 2004 im Forschungsprogramm Nachhaltigkeit gesetzt hat, um einen effizienteren Um-gang mit Grund und Boden zu fördern. REFINA steht für „Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement“. Im Rahmen von REFINA sollen regionalspezifisch innovative Konzepte entwickelt und erprobt werden, mit deren Hilfe unterschiedliche Ziele, wie wirtschaftliches Wachstum, Umwelt- und Naturschutz, aber auch sozialgerechte Wohnungsversorgung, städtebauliche Qualität und Mobilität besser vereinbart werden können.

In Kooperation mit sieben weiteren Verbundpartnern haben sich die Städte Giessen und Wetzlar als kommunale Arbeitsgemeinschaft hierfür beworben. Im Februar 2007 ging der Zuwendungs-bescheid ein. Der interdisziplinäre Forschungsverbund betrachtet die Flächeninanspruchnahme in der Stadtregion unter ökonomischen, sozialpolitischen und städtebaulichen Gesichtspunkten und sucht praxisnahe Lösungen für eine nachhaltige Nutzung. In der öffentlichen Abschlussver-anstaltung im November letzten Jahres wurde Bilanz gezogen. Als zentrales Ergebnis der Ent-wicklungsphase wurde ein umfassendes Steuerungsmodell zur Realisierung eines (stadt)regionalen Siedlungsflächenmanagements auf Basis eines raumordnerischen Vertrages vorgestellt und den regionalen Akteuren zur Fortführung empfohlen.

Am Pressegespräch hatten folgende Vertreter des Projektes teilgenommen:

Martin Orth, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung,

Abt. Landesplanung, Regionalentwicklung und Bodenmanagement, Wiesbaden

Dr. Jan Hilligart, Hessischer Landkreistag

Achim Beck, Stadtrat Stadt Wetzlar

Gerda Weigel-Greilich, Bürgermeisterin Universitätsstadt Giessen

Karl-Heinz Schäfer, Bürgermeistervertreter Umland Giessen

Eckhard Schultz, Bürgermeistervertreter Umland Wetzlar

Heinz Bergfeld, IfR Institut für Regionalmanagement GbR, Solms

Dr.-Ing. Uwe Ferber, Projektgruppe Stadt+Entwicklung, Ferber, Graumann und Partner, Leipzig

Giessen, 28. Oktober 2009