30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Aushändigung der Goldenen Ehrennadel der Universitätsstadt Giessen

sowie Aushändigung von Ehrenbriefen des Landes Hessen und bronzenen

Ehrenplaketten der Universitätsstadt Giessen

2. Fragestunde

Teil A (Vorlagen des Magistrats, die Aussprache ist möglich):

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 01/29 "An der

Alten Post 1"

hier: Satzungsbeschluss

- Antrag des Magistrats vom 27.05.2009 -

STV/2416/2009

Teil B (Anträge der Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

4. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der

Ferienpass-Aktion/Ferienkarussell zwischen der

Universitätsstadt Giessen und ihren Nachbarkommunen

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen

und FDP vom 15.01.2010 -

STV/2852/2010

5. Straßenreinigung und Winterdienst an Schulen während

der Ferienzeiten

- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010 -

STV/2857/2010

6. Ausländerbeiratswahlen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010 -

STV/2858/2010

Universitätsstadt Giessen

Stadtverordnetenversammlung

7. Berichtsantrag Schülerbetreuung an Giessener

Grundschulen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2010 -

STV/2860/2010

8. Denkmal für die Opfer der Nazi-Zeit

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 18.01.2010 -

STV/2861/2010

Teil C (Anträge/Anfragen der Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

9. Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom

18.12.2009 - Mögliche Maßnahmen der

Haushaltskonsolidierung;

hier: Antwort des Magistrats vom 20.01.2010

ANF/2836/2009

10. Ausbau der U3-Bertreuung forcieren - Am Rechtsanspruch

auf einen Betreuungsplatz festhalten

- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2010 -

STV/2859/2010

11. Verschiedenes

Für folgende Tagesordnungspunkte ist die Behandlung

in nicht öffentlicher Sitzung

beantragt, die Vorlagen sind zunächst vertraulich zu behandeln:

12. Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

13. Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der

Gemarkung Giessen

- Antrag des Magistrats vom 16.12.2009 -

STV/2828/2009

14. Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

gez. G a i l 

Stadtverordnetenvorsteher

Giessen, 03. Februar 2010