Einnahmeüberschuss in der Pflegeversicherung

BERLIN (mip/r).               Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2009 bei Einnahmen von 21,3 Mrd. Euro und Ausgaben von 20,3 Mrd. Euro mit einem Überschuss von 1 Mrd. Euro abgeschlossen. Ende 2009 verfügte sie über einen Mittelbestand von 4,8 Mrd. Euro, was 2,8 Monatsausgaben entspricht.

Dies geht besonders auf eine eine angesichts der Wirtschaftskrise gute Einnahmeentwicklung zurück. Bereinigt um die Auswirkungen der Beitragssatzanhebung Mitte 2008 ergibt sich im Jahr 2009 ein Anstieg der Einnahmen um 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Bei der Ausgabenentwicklung spiegelt der Anstieg um 6,2 Prozent die Leistungsverbesserungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes wider. So ist die Zahl der Personen, die die zusätzlichen Betreuungsleistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (insbesondere Demenzkranke) erhalten um über 60 Prozent angestiegen - von 70.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2007 auf 115.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2009. Die Betreuungsleistung ist zudem von 460 Euro je nach Betreuungsaufwand auf 1.200 bzw. 2.400 Euro pro Jahr angehobenen worden.

Im stationären Bereich haben inzwischen mehr als 70 Prozent aller Pflegeheime zusätzliche Betreuungskräfte für demenziell erkrankte Heimbewohner eingestellt, die von der Pflegeversicherung bezahlt werden. Insgesamt hat die Reform zu einer Stabilisierung der häuslichen Pflege beigetragen. Der langjährige Trend hin zu einem steigenden Anteil vollstationär versorgter pflegebedürftiger Menschen hat sich im Jahr 2009 nicht fortgesetzt. Weitere Einzelheiten können der beigefügten Zahlenübersicht entnommen werden.

Vor dem Hintergrund der zweiten Stufe der Anhebung der Leistungsbeträge in diesem Jahr (z.B. bei Pflegesachleistungen in der Pflegestufe I von 420 auf 440 Euro; Pflegestufe II von 980 auf 1.040 Euro und Pflegestufe III von 1.470 auf 1.510 Euro) und möglichen Rückwirkungen der Wirtschaftskrise auf die Einnahmen kann das gute Ergebnis des Jahres 2009 in 2010 nicht wiederholt werden.

Giessen, 11. April 2010