Schulden des Landkreises Giessen 2009 niedriger als geplant

GIESSEN (mip/r).                    Der Landkreis Giessen hat 2009 erheblich weniger Schulden machen müssen als ursprünglich geplant. „Wir konnten beim Zuwachs der Kassenkredite rund 8,5 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz bleiben“, teilte Erster Kreisbeigeordneter und Finanzdezernent Dirk Oßwald jetzt in einer Pressemitteilung mit. Wenngleich der endgültige Jahresabschluss wegen der Umstellung auf die doppelte Buchführung erst im zweiten Halbjahr vorgelegt wird, so ist die positive Entwicklung im Bereich der kurzfristigen Kassenkredite doch deutlich zu erkennen. Die noch zu erledigenden Abschlussbuchungen wie die Abschreibungen werden sich aber noch negativ auswirken. Auch das Jahresergebnis 2009 wird voraussichtlich besser sein als erwartet.

“Auch im Investitionshaushalt konnte der Stand der hier gebuchten langfristigen Kredite stärker als geplant – nämlich um rund zehn Millionen Euro auf jetzt 108 Millionen Euro reduziert werden“, machte Jutta Heieis, Leiterin des Fachbereichs Finanzen in der Kreisverwaltung deutlich.

Der Kreis setzt damit seine seit 1997 geübte Strategie fort, die Zinsbelastung durch Rückführung der Investitionskredite zu reduzieren. „Seit 1997 konnten die langfristigen Kredite von 178,4 Mio. € auf jetzt 108 Mio. € und damit um 70,4 Mio. € reduziert werden“, heißt es. Alleine durch diese, von seinen Kämmerer-Vorgängern Willi Marx und Stefan Becker begonnene Politik der sparsamen Investitionen spart der Kreis jährlich Zinsen in Höhe von rund 400.000. €.

Die Ursachen für die Verbesserung im Ergebnishaushalt 2009 liegen bei erzielten Einsparungen im Bereich der Personalkosten sowie geringeren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wie beispielsweise den Kosten für Energie, Geschäftsausgaben, EDV. Weiterhin haben die günstigen Zinsen zu geringeren Aufwendungen für Kredite geführt. Den Einsparungen stehen Mehraufwendungen bei den Transferleistungen, das sind insbesondere Sozial- und Jugendhilfeleistungen, gegenüber.

Zur positiven Entwicklung im Investitionshaushalt hat das Sonderinvestitionsprogramm des Landes beigetragen. Dem Landkreis sind im Rahmen des Förderprogramms rund 28 Millionen Euro für Investitionen an den kreiseigenen Schulen zugewiesen worden. Die Kreditaufnahme für die Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms hat aber auch dazu geführt, dass der Schuldenabbau im Investitionshaushalt nicht noch deutlicher ausgefallen ist. Ohne die Sonderinvestitionen hätte ein Abbau der Investitionsschulden von rund 15 Millionen Euro erreicht werden können.

„Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind im Ergebnis des Haushalts 2009 noch kaum bemerkbar. Für 2010 und erst Recht 2011 sind aber leider andere Zahlen prognostiziert.“, machte Oßwald deutlich. „Trotz aller Einsparbemühungen wird sich in diesem Jahr ein geplantes Defizit von rund 22 Millionen nicht vermeiden lassen. Es wird erwartet, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise den Landkreis 2010 mit einer Verzögerung erreicht. Dies wäre dann mit geringern Einnahmen aber auch mit höheren Ausgaben für beispielsweise gesetzlich verpflichtende Sozialleistungen verbunden“, erklärte der Kämmerer. Für 2011 greife dann die auch von Landrätin Anita Schneider völlig zu Recht kritisierte Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs durch das Land um 400 Millionen € pro Jahr.

„Unser Ziel muss es sein, perspektivisch einen ausgeglichenen Hauhalt vorzulegen. Daran müssen wir selbst hart arbeiten, aber ebenso die Forderung nach einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen und Kreise durch Land und Bund aufrecht erhalten. Wenn das Land den Kommunen aber wie für 2011 derart gewaltige Summen zusätzlich entzieht, ist das Ziel überhaupt nicht mehr erreichbar“, heißt es in der Pressemitteilung.

Um die eigenen Anstrengungen zu verstärken, ist kürzlich vom Kreistag eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet worden. Sie hat die Aufgabe, sämtliche Kosten der Kreisverwaltung auf den Prüfsand zu stellen und mögliche Einsparpotentiale – unter anderem durch verstärkte Kooperationen mit den Städten und Gemeinden im Landkreis – aufzuzeigen und nimmt in Kürze ihre Arbeit unter Leitung von Siegbert Damaschke auf.

Giessen, 26. April 2010