Qualitätspakt für bessere Lehre beschlossen

BERLIN (mip/r).                          Bund und Länder haben am vergangenen Donnerstag ein gemeinsames Förderprogramm zur Verbesserung der Studienbedingungen an unseren Hochschulen beschlossen. Der erfolgreiche Hochschulpakt wird damit um eine dritte Säule erweitert. "Das ist ein sehr klares Signal, das vom Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten ausgeht", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan in Berlin. Schwerpunkt der Förderung sind Initiativen zur Personalgewinnung und Personalqualifizierung sowie zur Weiterentwicklung der Lehrqualität an den Hochschulen. Bis 2020 wird die Bundesregierung rund 2 Milliarden Euro bereitstellen und weitere Impulse für eine Umsetzung der Bologna-Reformen geben. Ein solches Engagement für bessere Studienbedingungen hat es in der deutschen Hochschulpolitik noch nicht gegeben.

"In der Krise investieren wir in die Zukunft", sagte Schavan. "Der Bund steht zu seinem Wort." So gibt die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode 12 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung aus. Von den 6 Milliarden Euro für Bildung werden 3 Milliarden Euro für den Ausbau der Hochschulbildung verwendet und weitere 3 Milliarden Euro für die Unterstützung benachteiligter Kinder und Jugendlicher. Schavan: "Der Einsatz für die Spitze und die Hilfe für diejenigen, die ungünstige Startvoraussetzungen haben, gehören für uns untrennbar zusammen. Unser Land ist auf jedes Talent angewiesen. Auch deshalb hat jedes Kind Anspruch auf die bestmögliche Förderung."

Trotz Wirtschaftskrise und harter Sparanstrengungen hält die Bundesregierung an dem Ziel fest, dass im Jahr 2015 für Bildung und Forschung zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgegeben werden. Schavan: "Beim Bildungsgipfel in Dresden haben wir gemeinsam beschlossen, unsere Anstrengungen für bessere Bildung und mehr Bildungsgerechtigkeit zu verstärken. Der Bund nimmt diese Ankündigung ernst."

So wird der Bund 3 Milliarden Euro in den Kampf gegen Bildungsarmut und die Schaffung von mehr Bildungsgerechtigkeit investieren. Das Geld soll in konkrete außerschulische Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler fließen, deren Bildungserfolg gefährdet ist. Zur Förderung benachteiligter Kinder im Grundschulalter will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) flächendeckend lokale Bildungsbündnisse unterstützen, in denen Verwaltung, Vereine und engagierte Bürger gemeinsam außerschulische Bildungsangebote wie Sommerschulen organisieren. Außerdem sollen Bildungslotsen Jugendliche auf dem Weg in das Berufsleben begleiten, denen der Einstieg in Ausbildung schwerfällt. Schavan: "Bildung ist das beste Mittel gegen Armut."

Die zweite Hälfte der Bildungsmittel fließt in die Verbesserung der Studienbedingungen und der Studienfinanzierung. Der heute mit den Ländern vereinbarte Qualitätspakt Lehre soll als dritte Säule des Hochschulpakts die Lehre an deutschen Hochschulen verbessern. Zudem wird das BAföG erneut erhöht. Und es werden mehr Stipendien angeboten, die unabhängig von der sozialen Herkunft vergeben werden.

Giessen, 14. Juni 2010