
Wer schüttelt wem am Ende die Hand mit welchem Koaltionsvertrag in der Tasche?
GIESSEN (fsy). In der kommenden Woche werden die einzelnen Parteien über mögliche Koalitionen für die kommende Stadtregierung beraten und womöglich darüber entscheiden.
Die ersten Wahlanalysen zur Kommunalwahl 2006 sind abgeschlossen. Der Souverän, die Bürgerinnen und Bürger; und einige Politikwissenschaftler und Mathematiker gaben allen Beteiligten reichlich Fragestellungen zum Nachdenken auf: Besonders die geringe Wahlbeteiligung von 37,9% wird von allen als katastrophal und bedenklich eingeordnet.
Werden dadurch auch die Koalitionsmöglichkeiten eingeschränkt? Und werden diesmal die Koalitionsabsprachen und-verträge über die gesamte Wahlperiode von 5 Jahren halten? Und schafft es die zukünftige Stadtregierung neue Impulse im Wettbewerb und in der Wirtschaftsregion Mittelhessen zu geben?

Wird Gerda Weigel-Greilich Dezernentin und in welcher Koalition?
Nicht am Wahlverfahren mit der Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens hat es gelegen, dass die Wähler diesmal weniger Kreuzchen machten. Darüber sind sich alle einig. Über die Einführung des Wahlverfahrens in Hessen hatten sich vor Jahren Albert Osswald (SPD) und Walter Wallmann (CDU) bei einer Flasche Wein und guter Zigarre geeinigt. Damals um den Grünen strategisch das Wasser abzugraben.
Woran aber sonst hat es gelegen, dass 2006 ca. 4000 Wähler zu Hause blieben?

Nutzt die SPD die Entscheidung der Wählerinnen; machen Frauen die bessere Politik? Dietlind Grabe-Bolz hatte die meisten Stimmen aller Frauen erhalten.
Und was ist mit den Wechselwählern, die bei den beiden letzten Kommunalwahlen hauptsächlich der SPD weggelaufen waren? Oder die CDU, die vor 5 Jahren auch schon 2000 Stimmen verloren hatte und trotzdem als Sieger in eine Koalition einging, und jetzt am 26. März 2006 gemeinsam mit den Koaltionspartnern über 3000 Stimmen im Vergleich zu 2001 verloren hat. Welche Motive sind bestimmend für die Kritik an den Parteien, denen ja im Grundgesetz eine besondere Bedeutung beim politischen Willensbildungsprozeß zukommt?

Kann eine Person im Parlament alle Sitzungen besuchen? Elke Koch-Michel (mi.) sitzt weiterhin ohne Fraktionskollegen im neuen Stadtparlament
Alle Wege stehen allen offen. Liest man sich einzelne Passagen der bereits zur Seite gelegten Parteiprogramme nochmals aufmerksam durch, dann passen einige der Auswahlmöglichkeiten gar nicht zusammen. Und es bleiben immer Fragen offen, auf die die Bürgerinnen und Bürger eigentlich Antworten wollen.

Was trägt der junge Mann alles in seiner SPD-Kiste und zu wem?

Sind etwa die 4 blauen Ballons der älteren Dame von der CDU für die Kiste der SPD bestimmt, die der junge Mann (siehe oben) weg von den Grünen trägt?
Mai 2012
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