Volker Bouffier ist Hessens neuer Ministerpräsident

WIESBADEN (mip/r).                                      Der neue Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat in seinen ersten Worten als neuer Regierungschef an ein faires Miteinander und eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien im Landtag appelliert und die Verantwortung aller für das Wohl des Landes Hessen hervorgehoben. „Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass die Grundlage für ein neues Miteinander in unserem Land gelegt werden kann und ich möchte alle Hessen dazu einladen, sich aktiv an der Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft zu beteiligen“, sagte Bouffier nach seiner Wahl und Vereidigung zum Ministerpräsidenten.

Volker Bouffier ist Hessens neuer Ministerpräsident

(Foto: Staatskanzlei Hessen)

Die Aufgabe erfülle ihn mit Stolz und mit Respekt zugleich: „Mit Stolz, da ich ein Land führen darf, das durch die Menschen, durch ihre Einsatzbereitschaft, ihren Ideenreichtum und ihre soziale Kompetenz einen besonderen Stellenwert in Deutschland und in Europa hat. Dieses Engagement für Gemeinwohl, für Arbeitsplätze und für ein lebenswertes Miteinander verdient unser aller Dank“, sagte Bouffier. Ganz bewusst wolle er diesen Dank an den Beginn seiner Regierungszeit setzen. Er vertraue auch weiterhin auf die Einsatzbereitschaft vieler Menschen. „Dann können wir mit Zuversicht nach vorn schauen.“

Das neue Amt erfülle ihn aber auch mit Respekt: „Unterschiedliche Interessen zu vereinen und die Potenziale des Landes zu entfalten, kann nur gelingen, wenn wir ein gemeinsames Ziel haben, das größer ist als die Summe der Einzelinteressen.“ Es gehe daher um ein attraktives aber auch realistisches Bild von der Zukunft Hessens: „Ein Bild, das hilft, Kräfte zu bündeln, kreative Lösungen zu finden und sozialen Ausgleich zu erreichen“, erklärte der neue Ministerpräsident. Seine Vorstellungen von einem neuen Miteinander werde er in seiner Regierungserklärung am 07. September konkretisieren.

Bouffier dankte seinem Vorgänger im Amt, Roland Koch, für seine Arbeit und seine Leistungen in den vergangenen elf Jahren. Koch habe über ein Jahrzehnt lang die hessische Landespolitik geprägt und wichtige Zukunftsentscheidungen getroffen, die dem Land nachhaltig großen Nutzen brächten. „Seine breite Erfahrung, seine Weitsicht, sein steter Einsatz und auch seine Bereitschaft zum Konflikt in der Sache waren und sind beispielhaft und verdienen unser aller Respekt und Dank“, betonte Bouffier und schloss in seinen Dank auch alle Mitglieder der bisherigen Landesregierung ein.

Danach ernannte Bouffier die Mitglieder seines neuen Kabinetts. Auch ihnen sprach der Landtag ihr Vertrauen aus. Anschließend wurden die Ministerinnen und Minister vereidigt.

Neuer Innenminister ist der bisherige Staatssekretär im Innenministerium Boris Rhein, neuer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, ebenfalls bislang Staatssekretär im Ressort. Ebenfalls neu im Kabinett ist die Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich, die das Umweltressort übernimmt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer ist neuer Chef der Staatskanzlei. Seinem Vorgänger auf dieser Position, Staatsminister Stefan Grüttner, ist die Führung des Sozialministeriums übertragen worden. Ihre bisherigen Funktionen als Ministerin für Wissenschaft und Kunst, bzw. als Minister für Bundesangelegenheiten behalten Eva Kühne-Hörmann und Michael Boddenberg. Auch die Ressorts Justiz, Kultus und Wirtschaft werden zukünftig unter der bewährten Leitung von Jörg-Uwe Hahn, Dorothea Henzler und Dieter Posch stehen.

Hölscher, Jung, und Koch als neue Staatssekretäre

Neu in den Funktionen als Staatssekretäre sind neben Prof. Dr. Luise Hölscher im Hessischen Ministerium der Finanzen, Ingmar Jung im Wissenschaftsministerium, Werner Koch im Ministerium des Innern und für Sport sowie Bouffiers bisheriger Pressesprecher Michael Bußer. Er übernimmt die Funktion des Sprechers der Landesregierung.

In ihren Funktionen bleiben die Staatssekretäre Mark Weinmeister im Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Westerfeld als Bevollmächtigter der Landesregierung für E-Government sowie Petra Müller-Klepper im Ministerium für Arbeit Familie und Gesundheit. Die Staatssekretäre Heinz-Wilhelm Brockmann (Kultusministerium), Dr. Rudolf Kriszeleit (Justizministerium), Nicola Beer (Europaangelegenheiten), Steffen Saebisch (Wirtschaftsministerium) gehören ebenfalls weiter der neuen Landesregierung an.

Giessen, 31. August 2010 / Bild: Staatskanzlei Hessen