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36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Giessen

am Donnerstag, dem 07.10.2010, um 18:00 Uhr



im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Giessen








Tagesordnung


(Öffentliche Sitzung):





1. Fragestunde





2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011;

hier: Einbringung

- Antrag des Magistrats vom 08.09.2010 -

STV/3291/2010

Teil A (Vorlagen des Magistrats, die Aussprache ist möglich):






3. Bebauungsplan LÜ 11 / 08 "Gewerbepark Lützellinden"

hier: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

- Antrag des Magistrats vom 28.07.2010 -

STV/3218/2010






4. Anordnung der Umlegung "Johanette-Lein-Gasse",

Bebauungsplan GI 01/31";

- Antrag des Magistrats vom 31.08.2010 -

STV/3277/2010




5. Bebauungsplan G 38 "Südviertel I", 1. Änderung;

hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

- Antrag des Magistrats vom 06.09.2010 -

STV/3283/2010






6. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. GI 01/27 "Am

Bahnhofsvorplatz";

hier: 1. Beschluss zur Einleitung eines

Bebauungsplanverfahrens



2. Durchführung der Beteiligung der Bürger und Träger

öffentlicher Belange

- Antrag des Magistrats vom 06.09.2010 -

STV/3284/2010






7. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Giessen -

Projektgenehmigung der Straßen- und Freiflächenplanung

- Antrag des Magistrats vom 08.09.2010 -

STV/3290/2010

Universitätsstadt Giessen

Stadtverordnetenversammlung






8. Bebauungsplan Al 10/01 "Kleebachstraße";

hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

- Antrag des Magistrats vom 07.09.2010 -

STV/3286/2010





9. Bebauungsplan GI 05/19 "Oberer Hardthof";

hier: Aufstellungsbeschluss

- Antrag des Magistrats vom 07.09.2010 -

STV/3287/2010







Teil B (Anträge der Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):








10. Beteiligung der Stadt Giessen am Projekt "LEON-Hilfe-Inseln"

der hessischen Polizei

- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

STV/3258/2010






11. Schäden Wißmarer Weg

- Antrag der FW-Fraktion vom 12.09.2010 -

STV/3296/2010







12. Generationsübergreifendes Literaturprojekt

- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010 -

STV/3301/2010







13. "Save me" - für ein Programm zur Ansiedlung von Flüchtlingen

- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen,

FDP und FW vom 07.09.2010 -

STV/3285/2010








Teil C (Anträge der Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):







14. Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes;

hier: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom

1.7.2010 (STV/3105/2010)

- Antrag des Ältestenrates vom 15.09.2010 -

STV/3295/2010








15. Relaunch der städt. Internetseiten - Einbindung der zentralen

Veranstaltungsdatenbank der Gießen Marketing GmbH

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

vom 12.08.2010 -;

hier: Widerspruch der Oberbürgermeisterin und erneute

Beschlussfassung

STV/3252/2010






16. Gemeindearbeiter in den Vororten; hier: Wechsel des

Unterstellungsverhältnisses

- Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -

STV/3029/2010

Zurückgestellte

Vorlage, liegt vor






17. Geplante Erfassung der Heiz-Verbrauchswerte der Mieter der

Wohnbau GmbH

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

STV/3134/2010

Zurückgestellte

Vorlage, liegt vor






18. Antrag zum Wohnungsbau

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.09.2010 -

STV/3299/2010

Zurückgestellte

Vorlage, liegt vor








19. Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 27.07.2010 -

Wohnraumversorgung -

ANF/3216/2010

Zurückgestellte

Anfrage, liegt vor







20. Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 27.07.2010 -

Stellplatzsituation am Berliner Platz -

ANF/3217/2010

Zurückgestellte

Anfrage, liegt vor







21. Giessen-Pass

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010-

STV/3269/2010







22. Finanztransparenz Magistratsvorlagen/Anträge

- Antrag der FW-Fraktion vom 12.09.2010 -

STV/3297/2010






23. Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO)

- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010 -

STV/3300/2010






24. Dezentrale Energieversorgung -"Investitionen in die Zukunft

sichern - Rückschritte verhindern"

- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010 -

STV/3302/2010






25. Zerstörung von Grabdenkmälern auf dem Alten Friedhof

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010 -

STV/3304/2010






26. Verschiedenes









Für folgende Tagesordnungspunkte ist die Behandlung in





nicht öffentlicher Sitzung





beantragt, die Vorlagen sind zunächst vertraulich zu behandeln:









27. Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten





28. Veräußerung eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung

Schiffenberg

- Antrag des Magistrats vom 19.08.2010

STV/3261/2010






29. Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten








gez. G a i l 



Stadtverordnetenvorsteher








Giessen, 29. September 2010








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