Grundsatzpapier zur Zukunft des Industrielandes Deutschland

BERLIN (mip/r).                                  Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat gestern in Berlin sein Grundsatzpapier zur Zukunft des Industrielandes Deutschland vorgestellt und erklärte hierzu: "Beim Stichwort Industriepolitik setzen viele die Hoffnungen allein auf den Staat. Das ist aber nicht meine Auffassung von Politik. Ich setze auf das bewährte Rezept der Sozialen Marktwirtschaft. Und ich vertraue auf die wohltuende Wirkung des Wettbewerbs und die Schaffenskraft der fleißigen Menschen. Mit ordnungspolitischen Prinzipien sichern wir unsere Wettbewerbsfähigkeit. Eine moderne Industriepolitik bedeutet für mich: Die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Der deutschen Industrie dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden. Ein Rückfall in eine interventionistische Industriepolitik wäre aber der falsche Weg."

Das Grundsatzpapier stellt die Verbesserung von Rahmenbedingungen in fünf zentralen Bereichen in den Mittelpunkt. Erstens braucht Deutschland auch in Zukunft genügend qualifizierte Fachkräfte. Zweitens ist ein innovationsfreundliches Klima Voraussetzung für technischen Fortschritt und neue Ideen. Drittens müssen Umwelt- und Klimaschutz kosteneffizient gestaltet werden und marktwirtschaftliche Instrumente Vorrang vor Ordnungsrecht haben. Viertens muss die Energie- und Rohstoffversorgung langfristig bezahlbar und zuverlässig bleiben. Und fünftens braucht die deutsche Industrie europa- und weltweit offene und effiziente Märkte. Dazu gehört auch ein Level-Playing-Field für energieintensive Unternehmen in Europa und darüber hinaus.

Bundesminister Brüderle weiter: "Die Industrie ist Garant für Wohlstand und Beschäftigung. Das haben die Erfolge der letzten Monate eindrucksvoll gezeigt. Das Grundsatzpapier zeigt auf, wie wir unsere Industrie gut rüsten. Das Industrieland Deutschland hat ein gewaltiges Potenzial. Das müssen wir nutzen!"

Giessen, 05. November 2010