Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2007

EINLADUNG zur 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10.05.2007, um 18:00 Uhr, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Giessen.

Auf die verkürzte Einladungsfrist gemäß 10 Abs. 5 GO wird hingewiesen.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.Verleihung des Umweltpreises der Universitätsstadt Giessen für das Jahr 2007

2.Fragestunde

Teil A:

3.Bebauungsplan G 71, 1. Änderung "Östliche Hardt" (VEP "Evangelisches Krankenhaus");

hier:-Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen

-Satzungsbeschluss

- Antrag des Magistrates vom 16.03.2007 -STV/0887/2007

4.Machbarkeitsstudie Lahnpark

- Antrag des Magistrats vom 10.04.2007 -STV/0900/2007

5.Berliner Platz, Giessen, Stadthalle und Hotel

- Antrag des Magistrats vom 26.03.2007 -STV/0909/2007

6.Benennung von Straßen

- Antrag des Magistrats vom 13.04.2007 -STV/0926/2007

7.Richtlinien zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Universitätsstadt Giessen

- Antrag des Oberbürgermeisters vom 10.04.2007 -STV/0920/2007

8.Geplante TREA (Leihgesterner Weg)

- Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2007 -STV/0898/2007

9.Stellungnahme der Stadt Giessen zur geplanten Anlage zur Verbrennung von vorbehandelten Restmüll;

hier:Unbeantwortete Anfrage der Bürgerliste Gießen März’07

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 16.04.2007 -STV/0943/2007

10.Berichtsantrag zum Gewerbegebiet in Giessen-Lützellinden

- Antrag der FW-Fraktion vom 03.04.2007 -STV/0925/2007

11.Präventive und begleitende Angebote für die Obdachlosen- und Trinkerszene

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.04.2007 -STV/0928/2007

12.Einrichtung eines "Giessen - Wetzlar - Marathons"

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.04.2007 -STV/0929/2007

13.Einrichtung eines offenen Jugendtreffs in Kleinlinden und ggf. weiteren Stadtteilen

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.04.2007 -STV/0930/2007

14.Erarbeitung von Vorschlägen für die Einrichtung eines "teilanonymen Urnengrabfeldes" auf dem Neuen Friedhof

- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2007 -STV/0940/2007

15.Einrichtung einer Frauenkommission

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.04.2007 -STV/0941/2007

16.Wiederwahl des zweiten hauptamtlichen Stadtrates;

hier:Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.02.2007STV/0848/2007

16.1.Einführung und Verpflichtung des gewählten zweiten hauptamtlichen Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

16.2.Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten zweiten hauptamtlichen Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Teil B:

17.Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenver-sammlung der Universitätsstadt Giessen

- Antrag des Ältestenrates vom 12.09.2006 -STV/0450/2006

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

17.1.Gleichbehandlung von "Ein-Personen-Fraktionen"

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.08.2006 -STV/0194/2006

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

17.2.Teilnahme der Ortsbeiräte

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -STV/0500/2006

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

17.3.Rede- und Vorschlagsrecht des Ausländerbeirates

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -STV/0501/2006

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

17.4.Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -STV/0507/2006

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

18.Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 02.02.2007 -STV/0792/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

19."Historische Treppe " am Bahnhofsplatz

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 26.02.2007 -STV/0829/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

20.Anfrage des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, gem. § 27 GO - Aufsichtsrat Stadtwerke Giessen GmbH -ANF/0815/2007

Zurückgestellt, liegt vor

21.Bauleitplanung "Botanischer Garten"

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 26.02.2007 -STV/0823/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

22.Baumfällungen im Bereich der Wieseck zwischen Moltkestraße und Berliner Platz

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 26.02.2007 -STV/0825/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

23.Medienkompetenz und präventiver Jugendmedienschutz

- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -STV/0830/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

24.Erhaltung des Medienprojektzentrums "Offener Kanal Giessen"

- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 26.02.2007 -STV/0835/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

25.Schutz vor Passivrauchen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -STV/0838/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

26.Beseitigung der Problemflächen in Reichensand und Bahnhofstraße

- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007 -STV/0842/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

27.Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot

- Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -STV/0167/2006

Zurückgestellt (Sitz. 21.09.06)

28.Künftige Nutzung US-Housing Areas

- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.02.2007 -STV/0843/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

29.Autofreier Sonntag in der Universitätsstadt Giessen

- Antrag der FW-Fraktion vom 26.02.2007 -STV/0844/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

30.Fertigstellung des letzten Teilstücks KanalsanierungWetzlarer Straße/Zum Weiher, Kleinlinden

- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -STV/0846/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

31.Berichtsantrag zur GISPO GmbH

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.02.2007 -STV/0847/2007

Zurückgestellte Vorlage, liegt vor

32.Anfrage des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, gem. § 27 GO zur GISPO GmbHANF/0890/2007

33.Bericht über den Entwurf des sogenannten Güttler-III-Erlasses

- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2007 -STV/0899/2007

34.Ein-Euro-Jobs in der Stadtverwaltung Giessen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2007 -STV/0921/2007

35.Radwegeverbindung von Gi-Rödgen nach Gießen

- Antrag der FW-Fraktion vom 05.04.2007 -STV/0936/2007

36.Einführung des Modells "Aktion Trend Abfall (Wettenberger Modell)"

- Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2007 -STV/0937/2007

37.Berichtsantrag zum Grundstück Südanlage 10

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -STV/0938/2007

38.Berichtsantrag zu den Stadtwerken Giessen

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -STV/0939/2007

39.Renaturierungskonzept zwischen Moltkestraße und Berliner Platz

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 16.04.2007 -STV/0942/2007

40.Bauvorhaben "Berliner Platz";

hier: Abweichung zur genehmigten Planung

- Antrag der Bürgerliste Giessen vom 16.04.2007 -STV/0945/2007

41.Antrag zur Verbesserung des Steueraufkommens der Stadt Giessen

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.04.2007 -STV/0948/2007

42.Antrag zur Vergabe von Informationsständen

- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -STV/0949/2007

43.Verschiedenes

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgesehen:

44.Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

45.Modifizierte Ausfallbürgschaft

- Antrag des Magistrats vom 02.03.2007 -STV/0850/2007

46.Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

gez. Gail

Stadtverordnetenvorsteher

Giessen, 04. Mai 2007