Gerhard Merz bleibt Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion

GIESSEN (mip/r).                                         Gerhard Merz bleibt für weitere zweieinhalb Jahre an der Spitze der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Bei ihrer konstituierenden Sitzung am Montag wählte die neue Fraktion den seit 2009 amtierenden Landtagsabgeordneten einstimmig (bei einer Enthaltung) zu ihrem Vorsitzenden. Nach der Geschäftsordnung der Fraktion beträgt die Amtszeit des Vorstandes zweieinhalb Jahre, zur Mitte der Wahlperiode ist eine turnusmäßige Neuwahl vorgesehen. Alle weiteren Wahlen und Nominierungen sollen in einer weiteren Sitzung der Fraktion in der zweiten Osterferienwoche vorgenommen werden. Bis dahin haben die Fraktionsmitglieder Gelegenheit, ihre Vorstellungen und Wünsche für ihre Mitarbeit und für die Zusammenarbeit zu äußern, die dann zu einem personellen Gesamtpaket zusammengefasst werden sollen. Dabei müssten auch die Interessen der nach der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in die Stadtverordnetenversammlung einziehenden Nachrücker berücksichtigt werden.

Merz hatte die Sitzung mit einem zufriedenen Rückblick auf das Ergebnis der Kommunalwahl eingeleitet. „Ich freue mich, Euch als Mitglieder der größten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung begrüßen zu können. Damit ist bereits eines unserer Wahlziele klar erreicht. Ich bin zuversichtlich, dass wir aus dieser Position heraus bald auch die starke treibende Kraft in einer stabilen rot-grünen Regierungsmehrheit sein werden“, blickte der alte und neue Fraktionsvorsitzende optimistisch in die Zukunft. Merz dankte den Fraktions- und Magistratsmitgliedern für die harte Arbeit der vergangenen fünf Jahre und für die auch unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen und unter oft hartem Entscheidungsdruck stets gewahrte Solidarität und Geschlossenheit. „Es war sicher einer der wesentlichen Bedingungen für unseren Erfolg, dass wir in den großen Fragen der Stadtpolitik nach ausführlicher Diskussion und oft auch im Dialog mit vielen Menschen und Gruppen außerhalb unserer eigenen Reihen einen klaren Standpunkt bezogen und dabei nicht opportunistisch oder populistisch unser Mäntelchen nach dem Wind gehängt haben.“ Dabei werde es auch in Zukunft bleiben. „Unsere Politik muss auch in Zukunft ein eindeutiges Profil und klare Prioritäten aufweisen und sie muss im offenen Dialog und nach transparenten, nachvollziehbaren Kriterien formuliert werden. Das dürfen die die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig erwarten, das haben sie in der Vergangenheit honoriert, das werden sie sicher auch weiter tun.“

Giessen, 13. April 2011