Freie Wähler beenden Koalitionsverhandlungen in Giessen

GIESSEN (mip/r).      „Die Freien Wähler werden in den nächsten 5 Jahren in der Stadt Giessen eine konstruktive aber harte Oppositionsarbeit leisten“.

Nach den ersten Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen entschieden sich Vorstand und Fraktion gestern Abend zur Beendigung der Gespräche.

„Wir haben eine Legislaturperiode hinter uns, in der wir nur eine wackelige oder auch gar keine wirkliche Mehrheit hatten. Die Gespräche machten uns deutlich, dass auch in dieser Konstellation bei den anderen Koalitionspartnern die Gefahr bestehen könnte, dass es zu Abspaltungen kommt und die nächste Regierungskoalition ohne Mehrheit dasteht. Dieses Szenario wollen wir nicht noch einmal, Gießen braucht eine stabile Mehrheit“, so der FW-Fraktionsvorsitzende Johannes Zippel.

Johannes Zippel (Foto: Frank Sygusch)

Dem Stadtverbandsvorsitzenden der Freien Wähler in Gießen, Heiner Geißler, ist es wichtig, „dass sich die Freien Wähler nicht verbiegen“.

Man habe klare Vorstellungen und müsse auch seine Forderungen durchbringen können. Inhaltlich habe man einige Punkte behandelt die unstrittig waren, allerdings habe es auch Knackpunkte gegeben, die wohl unüberbrückbar geworden wären. Voraussetzung für die Freien Wähler wäre gewesen sich in einer Koalition auch deutlich inhaltlich wiederzufinden und aktiv an den Regierungsprozessen mitzugestalten. Dies sei als Zwei Mann-Fraktion in einer Rot-Grün-Orangefarbenen Koalition nur sehr eingeschränkt möglich.

Heiner Geißler (Foto: Frank Sygusch)

„Es ist nicht unser Ziel, mit allen Mitteln in eine Regierungskoalition zu kommen. Wir haben Gespräche geführt und geschaut was machbar ist, aber wenn man ehrlich und glaubwürdig bleiben will, dann ist auch im Hinblick auf das erreichte Wahlergebnis, die Opposition ein guter und richtiger Platz für die Freien Wähler, so Geißler.

„Wir haben es in den Legislaturperioden von 1997 bis 2001 mit sehr guter, konstruktiver und ziel orientierter Oppositionsarbeit geschafft, mit einem guten Wahlergebnis in eine Regierungskoalition zu kommen. Das ist unser Ziel für die nächsten 5 Jahre“, so Zippel und Geißler abschließend.

Giessen, 28. April 2006